Datum: 08.05.2019
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaus Oberstreu
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu

Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr

In der jüngsten Gemeinderatssitzung von Oberstreu wurde unter dem Punkt Anfragen das Aufstellen einer Mitfahrerbank

abgelehnt. Mehrheitlich war das Gremium auf eine entsprechende Frage von Bürgermeister Matthias Liebst dagegen,
die Rundbank um die Linde auf dem Kirchplatz in Richtung Mellrichstadt als Mitfahrerbank auszuweisen.

Es soll abgewartet werden, bis sich im Rahmen der Dorferneuerung ein geeigneter Platz ergibt. Aus der Bürgerversammlung

 vom 3. April kamen verschiedene Anträge zur Sprache. Neuer Planer der Alten Schule ist Architekt Matthias Leicht aus

Bad Neustadt, wurde die Anfrage von Hiltrud Hampl beantwortet. Zur Parksituation in der Kreuzstraße will die Gemeinde

nochmals eine schriftliche Aufforderung an den Nachbarn geben, über dessen Parkverhalten Beschwerde geführt wurde.

Zur Sanierung des Wasserwerkes Mittelstreu informierte der Bürgermeister, dass sie über ein Darlehen finanziert wird.

Der Wasserverbraucher wird über den Wasserpreis zur Kasse gebeten. Eine Ersatzbeschaffung für die entwendeten

Abfalleimer am Wasserspielplatz wurde bereits veranlasst. Hundetoiletten bzw. Hundekotbeutelspender werden nicht

beschafft. Die abgesenkte Bankette am Holzweg soll noch in diesem Jahr in Ordnung gebracht werden. Am Friedhof

Oberstreu ist der Bereich der Friedhofsmauer nur für Urnenerdgräber mit entsprechender Gestaltungsvorschrift vorgesehen.

Familiengräber werden kaum noch angefragt. Zum Sachstand Brauhaus Oberstreu hat der Gemeinderat entschieden,

das Brauhaus lediglich als Museumsbetrieb zu Anschauungszwecken nutzbar zu machen. Ein Verkauf oder Abbruch

des Brauhauses zum jetzigen Zeitpunkt wurde vom Gemeinderat abgelehnt. Soweit die Behandlung der Anträge aus

der Bürgerversammlung. In der Hauckstraße in Mittelstreu soll an ein Wohnhaus ein Wintergarten, eine Überdachung

und eine Unterstellehalle angebaut werden. Der Gemeinderat hatte gegen das Vorhaben keine Einwendungen und erteilte

 die notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom

13. März wurden Beschlüsse bekanntgegeben. Der Gemeinderat stimmte der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu,

das Brauhaus Oberstreu als reines Museum zu Besichtigungszwecken zu nutzen. Eine Kostenschätzung für die

Neuverlegung der Stromversorgung ausschließlich zu Beleuchtungszwecken wird eingeholt. Zum Umbau der Dreschhalle

Mittelstreu zum Bauhofgebäude genehmigte der Gemeinderat nachträglich die Auftragsvergabe an die Firma Fritzges aus

Unterwaldbehrungen für die Estrich- und Fliesenarbeiten zum Angebotspreis von 7.275 Euro brutto. Ebenfalls nachträglich

wurde die Auftragsvergabe für Fliesenarbeiten im Feuerwehrgerätehaus Oberstreu an die Firma Keramik und Stein in Salz

zum Angebotspreis von 3.805 Euro brutto genehmigt. Unter dem Punkt "Anfragen und Bekanntgaben" griff Bürgermeister

Liebst die Frage auf, ob es zulässig ist, Bienenkästen unmittelbar neben dem Kinderspielplatz aufzustellen. Eine Einwohnerin

 hatte ihre Bienenkästen dort abgestellt. Sie weiter weg zu positionieren, hatte sie abgelehnt. Auf Anfrage des Leiters des

Bürgeramtes der VG, Helmut Dietz, habe Dieter Weisenburger von der Unteren Naturschutzbehörde des Landratsamtes

mitgeteilt, dass es grundsätzlich keine Regelung gebe, dass Bienen im Wohngebiet nicht gehalten werden dürfen. Im Rahmen

der öffentlichen Sicherheit und Ordnung könnte geprüft werden, ob die Einflugschneise direkt über dem Spielplatz liegt.

In diesem Fall könnten die Einflugschneise oder der Standort der Bienenkästen verändert werden, das sei aber nicht einfach.

Die Kästen müssten dann schon drei Kilometer weit weg getragen werden. Die Bienen würden ausfliegen und kämen wieder

zum Bienenkasten zurück. Würden die Kästen aber nur zehn Meter neben dem ursprünglichen Platz aufgestellt werden,

würden sie die Orientierung komplett verlieren. Wenn die Bienen über dem Spielplatz eine gefährliche Richtung hätten,

 könnte eine Stellwand gestellt werden, damit die Bienen aus dem Kasten raus und hoch fliegen und zurückkommen.

Berthold Ledermann sagte dazu, dass auf der Grenze zum Spielplatz eine Reihe von Thujen stehe und die Bienen da hoch

 fliegen müssten. Damit sei schon gut Vorsorge getroffen, die Situation müsse erst mal so akzeptiert werden, meinte

 Matthias Liebst. Michael Türk war angesprochen worden, warum das Kühnhaus am Eingang zum Friedhof nicht

ordentlich abgerissen wird. Mit dem neuen Planer müsse eine Lösung gefunden werden, sagte Bürgermeister Liebst.

Er möchte das Haus nicht wegreißen und das Nachbaranwesen frei stellen, ohne zu wissen, was dort passiert. Damit

erklärten sich der Gemeinderat und auch der Anlieger, der in der Sitzung anwesend war, einverstanden. Die Gemeinde

 hatte das Haus gekauft, um den Eingangsbereich des Friedhofs neu zu gestalten.