Datum: 17.04.2019 
								Status: Einladung 
								Sitzungsort: Rathaus Oberstreu 
								Gremium: Gemeinderat Oberstreu 
								Körperschaft: 03 - Oberstreu 
								   
								  
								  
								   
								  
							   
							  
							  ERGEBNISSE 
							  
							  Neben einigen interessierten Bürgern waren während 
							  der jüngsten Gemeinderatssitzung vom Amt für 
							  Landwirtschaft, Ernährung und Forsten (AELF) 
							  Forstdirektor Wilhelm Schmalen und Revierförster 
							  Julian Grundhuber und von der FBG Andree Link, 
							  Ottfried Pankratius und Michael Merkel anwesend. 
							  Bürgermeister Matthias Liebst erinnerte daran, 
							  dass sich die Gemeinde Ende 2018 „zwangsweise“ von 
							  der staatlichen Beförsterung getrennt hat. War die 
							  FBG bisher nur für die Vermarktung zuständig, hat 
							  sie jetzt auch die Betriebsleitung und 
							  Betriebsausführung inne. Wilhelm Schmalen 
							  bestätigte, dass sich der Staat aus der 
							  Beförsterung des Gemeindewaldes zurückgezogen 
							  habe. 
							   
							  Julian Grundhuber erläuterte die 
							  Jahresbetriebsnachweisung 2018. Die Trockenheit 
							  sei immer noch akut wie im Ausgang des letzten 
							  Jahres, der Käfer nach wie vor aktiv. Die Lage 
							  werde angespannt bleiben. Das Betriebsergebnis mit 
							  Einnahmen von 98.976,51 Euro und Ausgaben von 
							  153.447,35 Euro führt zu einem Defizit von 
							  54.470,84 Euro. Durch das fehlende Holz fehlt auch 
							  das Holzgeld. Geplant waren Einnahmen in Höhe von 
							  95.000 Euro, eingenommen wurden 61.700 Euro, 
							  ergibt einen Fehlbetrag von rund 33.000 Euro. 
							  Bürgermeiser Liebst bezeichnete das Ergebnis als 
							  unbefriedigend. Er bedankte sich bei Julian 
							  Grundhuber für die fünfjährige Zusammenarbeit und 
							  wünschte den Nachfolgern glückliche Hände und eine 
							  genauso vertrauensvolle Zusammenarbeit wie bisher. 
							  Wilhelm Schmalen hatte als Abschiedsgeschenk“ ein 
							  Exemplar der Standortkartierung für den 
							  Gemeindewald dabei, die auf ein modernes Format 
							  umgestellt wurde. 
							   
							  Käfer breitet sich aus 
							   
							  Andre Link berichtete über die Holzvermarktung 
							  2018. Der reguläre Einschlag lag bei 1.469,42 
							  Festmetern. Er könne nur vermarkten, was in einem 
							  Holznummernbuch aufgenommen ist, das waren für ihn 
							  1.292 Festmeter. 647,28 Festmeter wurden 
							  planungsmäßig eingeschlagen und vermarktet. Wie 
							  sich der Käfer ausbreitet, zeigte er anhand von 
							  Karten der LWF Bayern. „Im September war Alarm 
							  unterm Dach“, stellte er fest. Revierleiter 
							  Michael Merkel stellte den Jahresbetriebsplan 2019 
							  vor. Bei geplanten Einnahmen von 107.000 Euro und 
							  Ausgaben von 104.500 Euro wird mit einem 
							  Überschuss von 2.500 Euro gerechnet. Ottmar 
							  Pankratius sieht den Plan als reguläre Planung für 
							  2019. Unsicherheit durch Trockenheit könne nicht 
							  vorausgesehen werden. Wenn 2019 so trocken bleibe 
							  wie 2018, gebe es ein Riesenproblem, weil keine 
							  Wintervorräte an Wasser da seien, befürchtete 
							  Bürgermeister Liebst. Einstimmig genehmigten die 
							  Gemeinderäte den Forstbetriebsplan 2019, wie von 
							  Michael Merkel vorgestellt. Es wurde mit 
							  verminderten Holzeinnahmen gerechnet, bestätigte 
							  dieser. 
							   
							  Ein Ehepaar möchte in der Antoniusstr. 4 in 
							  Oberstreu ein Abstell- und Poolhaus mit 
							  Überdachung bauen. Seitens der Gemeinde bestanden 
							  keine Einwendungen, es wurde der Abweichung von 
							  den abstandsrechtlichen Anforderungen zugestimmt. 
							  Ein weiteres Bauvorhaben betraf die Errichtung 
							  eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im 
							  Dorfblick 10. Zum bereits genehmigten Plan wurde 
							  eine nachträgliche Änderung der Dachfarbe von 
							  naturroten Dachziegeln in dunkelrote Dachziegel 
							  beantragt, wogegen auch keine Einwendungen 
							  bestanden. 
							   
							  Biergarten soll im Dorf erhalten werden 
							   
							  Christian Schmitt beabsichtigt in der Schmalzgasse 
							  7 die Nutzungsänderung von Unterstellmöglichkeit 
							  und Hoffläche zu Biergarten. Die genehmigte 
							  Nutzfläche des Biergartens als Freischankfläche 
							  soll von 35 Quadratmeter auf insgesamt 135 
							  Quadratmeter erweitert werden. 22 Stellplätze sind 
							  nachgewiesen. Die freie Schankfläche wurde 
							  genehmigt, er habe sie aber sukzessive erweitert, 
							  hieß es aus dem Gemeinderat. Berthold Ledermann 
							  plädierte dafür, dieser Baugenehmigung strenge 
							  Auflagen beizufügen. Auflagen, dass die Bewirtung 
							  um 22 Uhr in der Gaststätte weitergeführt werden 
							  muss, stünden in der Genehmigung von 2012, wusste 
							  ein Besucher. Die Auflagen seien oft aber nicht 
							  eingehalten worden. Schmitt selber und die 
							  Nachbarschaft hätten den Antrag gestellt, damit es 
							  jetzt rechtskonform laufe, beantwortete 
							  Bürgermeister Liebst die Frage von Klaus 
							  Zernentsch. Michael Türk meinte, dass Christian 
							  Schmitt an der Lösung der Probleme arbeiten müsse. 
							  Er sei der Meinung, dass der Biergarten unbedingt 
							  erhalten werden müsse. Mit 10 zu 2 Stimmen 
							  stimmten sie dann auch dem Antrag zu. 
							   
							  In einem Grundsatzbeschluss vom 15. Mai 2000 
							  beschloss der Gemeinderat Zuschüsse für die für 
							  Fachwerkfreilegungen bzw. –instandsetzungen in 
							  Höhe von 20 Prozent der nachgewiesenen Mehrkosten 
							  (höchstens 1.533,88 Euro), und für 
							  denkmalpflegerische Mehraufwendungen einen 
							  Zuschuss von 10 Prozent (maximal 2.556,46 Euro). 
							  Eigenleistungen des Bauherren werden ebenfalls 
							  anerkannt. Nun soll der Gemeinderat Stellung 
							  nehmen, ob das Förderprogramm auch neben dem 
							  Förderprogramm zur Innenentwicklung anwendbar sein 
							  soll. Die Verwaltung schlägt vor, dass sich die 
							  Höhe des Zuschusses anhand der Gesamtkosten 
							  berechnet und nicht nach den nachzuweisenden 
							  denkmalpflegerischen Mehraufwendungen. 
							  Preissteigerungen seit 2000 berücksichtigt, kämen 
							  bei Fachwerkfreilegungen 20 Prozent (höchstens 
							  3.000 Euro) und bei denkmalpflegerischen 
							  Mehraufwendungen 10 Prozent (maximal 5.000 Euro), 
							  in Frage. Eine Bezuschussung für Gebäude im 
							  Denkmalensemble sollte auch erfolgen. Mit Mehrheit 
							  war das Gremium dafür, Eigenleistungen nicht 
							  anzurechnen. 
							   
							  Neuer Wohnraum in der Kirchstraße 
							   
							  Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Solarpark 
							  Oberstreu Bahn“ mit Grünordnungsplan wurde 
							  einstimmig genehmigt, ebenso die 1. Änderung des 
							  vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet 
							  Petermanngraben“, Gemarkung Mellrichstadt, wo die 
							  Gemeinde Oberstreu als Träger öffentlicher Belange 
							  beteiligt ist. Drei Geschwister haben einen 
							  Förderantrag im Rahmen des Förderprogramms 
							  Innenentwicklung gestellt. Im ersten Bauabschnitt 
							  soll in der Kirchstraße 13 neuer Wohnraum durch 
							  den Abbruch einer Scheune geschaffen werden. Im 
							  zweiten Bauabschnitt erfolgt die Sanierung des 
							  bestehenden Elternwohnhauses. In dieser Sitzung 
							  war nur über den 1. Bauabschnitt zu entscheiden, 
							  der im Rahmen der Übergangslösung (weil 2018 
							  begonnen) des Förderprogramms Innenentwicklung als 
							  förderfähig angesehen wurde. Dafür wurde die 
							  Maximalförderung von 10.000 Euro zugesagt. 
							   
							  Drei Bürger wollen gemeinsam das Anwesen 
							  Mellrichstädter Straße 3 in Oberstreu sanieren. 
							  Die Maßnahme soll als GbR erfolgen. Drei 
							  Wohneinheiten sind geplant, eine Wohnung soll 
							  durch einen Antragsteller bezogen, die restlichen 
							  Wohneinheiten als Mietwohnungen genutzt werden. 
							  Mit überwiegender Mehrheit lehnten die Räte es ab, 
							  eine GbR durch dieses Förderprogramm zu fördern. 
							   
							  Zunächst keine Mitfahrerbänke 
							   
							  Aus nichtöffentlicher Sitzung wurde 
							  bekanntgegeben, dass die Firma Stumpf aus Ostheim 
							  den Auftrag für die Elektroarbeiten an der 
							  Dreschhalle Mittelstreu für 9.737,41 Euro brutto 
							  erhielt. Der Auftrag für die Lieferung und 
							  Aufstellung eines Flüssiggasbehälters am 
							  Bahnhofsgebäude in Mittelstreu ging zum 
							  Angebotspreis von 2.608,48 Euro mit Abschluss 
							  eines einjährigen Gaslieferungsvertrages an die 
							  Fa. Progas. Außerdem wurde die Verwaltung 
							  beauftragt, von einem externen Büro Angebote für 
							  die Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes 
							  einzuholen. 
							   
							  Für die Einrichtung einer Mitfahrerbank, wie vom 
							  Landratsamt angefragt, konnten sich nur zwei 
							  Gemeinderäte erwärmen. Wenn sich im Rahmen der 
							  Dorferneuerung günstige Plätze hierfür ergeben, 
							  könne jedoch darüber entschieden werden. Eine noch 
							  sehr aktive Gruppe will Sitzgelegenheiten für den 
							  Eiersberg bauen. Eine Bank könnte beim Rundweg 
							  Richtung Unsleben aufgestellt werden. 
							   
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