Datum: 24.10.2016
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaus Oberstreu
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu

Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr

Nichtöffentliche Sitzung

Ergebnisse:

Suedlink möglichst nahe an den Waldrand zur A 71 verlegen


Ein Thema, das derzeit den Landkreis beschäftigt, ist die geplante Suedlink-Erdverkabelung. Bürgermeister Matthias Liebst informierte das Gremium in der Gemeinderatssitzung über den Sachstand.

Er hatte zuvor schon mit einigen Gemeinderäten die Infoveranstaltung von Tennet in Heustreu besucht. Mittels einer Präsentation erläuterte Liebst die mögliche Trassenführung im Landkreis. Zwar sei offen, welche Trasse letztendlich kommt. Im Korridorvorschlag Nr. 112 ist die Gemeinde Oberstreu jedoch direkt betroffen. Diese durchschneidet von Mellrichstadt kommend die Feldflur. Zwar liegen keine Berührungspunkte hinsichtlich der Siedlungsentwicklung vor. Auch die Wasserver- und Abwasserentsorgungsleitungen verlaufen nicht in diesem Bereich.

Jedoch sei mit einer Verschlechterung der Feldnutzung in diesem Bereich zu rechnen, da sich das Kabel in der Tiefe auf etwa 40 Grad erwärme. „Leider ist ein guter Acker kein Raumwiderstand für die Planer“, erklärte Bürgermeister Liebst. Die Verwaltung wird eine entsprechende Stellungnahme der Gemeinde erarbeiten. Wenn möglich sollte die Trasse im Bereich Oberstreu an den östlichen Waldrand zur A71 verlegt werden, damit weniger Feldflur in Mitleidenschaft gezogen wird.


Neue Jalousien für Kindergarten

Keine Einwände hatte das Gremium gegen das Bauvorhaben von Marita Greb und Marko Geis. Sie planen den Neubau eines Carports mit Holzlager und Abstellraum. Zwar handelt es sich hierbei um ein verfahrensfreies Gebäude. Da jedoch die Dachneigung mit sieben Grad die im Bebauungsplan festgesetzten Dachneigung von 10 bis 30 Grad unterschreitet, wurde der Antrag auf isolierte Befreiung gestellt.

Der St. Urbanusverein Mittelstreu stellte einen Zuschussantrag an die Gemeinde für die geplante Erneuerung der Jalousien im Kindergarten. Diese wurde mit rund 2500 Euro veranschlagt. Nach kurzer Diskussion bewilligte der Gemeinderat einen Zuschuss in Höhe von 1300 Euro.

In immer mehr Ortschaften in Rhön-Grabfeld machen mit Anzeigetafeln die Autofahrer auf das Tempo aufmerksam. Auch die Gemeinde Oberstreu plant die Anschaffung einer solchen Tafel. Die Anschaffungskosten belaufen sich auf rund 2300 Euro. Man möchte die Autofahrer gerade an markanten Ortseinfahrten für die gefahrene Geschwindigkeit sensibilisieren.

Wie lange reicht die Batterie?

Auch ohne Anzeige an der Tafel ist eine Messung der Geschwindigkeit möglich. Daneben können die Anzahl der Fahrzeuge, Datum und Uhrzeit erfasst und ausgewertet werden. Angefragt wurden, wie haltbar die Batterieleistung an den Tafeln sei. Bürgermeister Liebst versprach, sich in den Nachbargemeinden, die bereits eine solche Tafel betreiben, zu informieren.

Angeregt wurde ebenfalls, zur zusätzlichen Stromversorgung ein Solarmodul zu integrieren. Die Beschaffung wurde deshalb zunächst vertagt.

Seit Anfang des Jahres ist eine neue Regelung im Umsatzsteuergesetz in Kraft getreten. Diese regelt die Besteuerung der Kommunen. Derzeit werden unter anderem nur Wasser und Jagdpacht besteuert. Es besteht jedoch die Möglich die aktuelle Rechtslage bis zum Jahre 2020 beizubehalten, sofern eine entsprechende Optionserklärung abgegeben wird. Die Kämmerei der VG hat dies bereits in die Wege geleitet. Das Gremium nahm dies zur Kenntnis.

Bürgermeister Liebst gab noch zwei Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 1. August bekannt. Bezüglich der geplanten LED-Umrüstung hatte sich das Gremium für einen Lampentyp entschieden. Des Weiteren wurde das Gemeindeoberhaupt ermächtigt, den Auftrag für den Wasser- und Kanalanschluss sowie die Befestigung des Platzes am Gemeindebauhof in Mittelstreu an den günstigsten Anbieter zu vergeben.

Gemeinderat Michael Türk fragte an, wer für die Restaurierung der Holzbildstöcke in Oberstreu verantwortlich sei. Diese wurden vermutlich in den 50er-Jahren aufgestellt und sind jetzt teilweise sehr marode. Ersetzt werden müsste vor allem die Madonnen-Figur im Bildstock am Felsenkeller. Türk startete hier einen Aufruf an die Einwohner von Oberstreu. Wer besitzt eine entsprechende Marienfigur in der Größe von 50 bis 60 Zentimeter und würde diese für den Bildstock stiften. Interessenten möchten sich bitte bei Michael Türk oder Bürgermeister Matthias Liebst melden.

Hallen-Markierung fehlt

Barbara Lochner gab eine Anfrage von Grundschullehrerin Daniela Pototschnik-Fuchs weiter. Der Sportunterricht der Grundschüler von Ober- und Mittelstreu findet in der Mehrzweckhalle in Oberstreu statt. Leider sind hier keinerlei Markierungen am Hallenboden angebracht. Man werde sich bezüglich der Kosten für eine dauerhafte Markierung erkundigen.