Datum: 30.05.2016
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaus Oberstreu
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu

Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr
TOP-Nummer Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 04.04.2016
2 Bauvorhaben Diemer Karl-Heinz - Änderung des Eingangsvordaches am bestehenden Wohnhaus
3 Verwendung des Gemeindewappens der Überlandwerk Rhön GmbH für den Geschäftsbericht 2015
4 Dorferneuerung Mittelstreu - Abbruch Brunngasse 3 - Auftragsvergabe
5 Beteiligung an der Abfallbiogasanlage in Herbstadt
6 Mehrzweckhalle Oberstreu - Energetische Sanierung und barrierefreier Umbau
7 Anfragen und Bekanntgaben

ERGEBNISSE:

Relativ schnell abgehandelt waren die sieben Tagesordnungspunkte bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Montag. Lediglich das Thema „Beteiligung an der Abfallbiogasanlage Herbstadt“ sorgte für einige Diskussionen innerhalb des Gremiums.

Bürgermeister Matthias Liebst informierte die Gemeinderäte über den geplanten Bau einer Abfallbiogasanlage zur energetischen Verwertung von Speiseabfälle, Biomüll und Grünschnitt auf dem Gelände der ehemaligen Mülldeponie in Herbstadt. Hierzu hatte er bereits mit Bernd Beck eine Informationsveranstaltung in Heustreu besucht, bei der das Konzept der geplanten Anlage ausführlich vorgestellt wurde.

Derzeit wird die Verwertung des Biomülls aus Rhön-Grabfeld in der Anlage in Schweinfurt durchgeführt. Für die Umsetzung der Abfallbiogasanlage Herbstadt ist die Gründung einer GmbH vorgesehen. Unter anderem beteiligen sich der Landkreis, das Überlandwerk Rhön, die Bayerische Rhöngas sowie die Agrokraft Großbardorf und Bad Neustadt. Des Weiteren wurden 13 Kommunen im Landkreis eine Beteiligung angeboten. Ein Anteil beläuft sich auf 1000 Euro. Der Mindesteinsatz sind fünf Anteile. Der Bau der geplanten Anlage wird mit sieben Millionen Euro veranschlagt. Die Finanzierung soll über ein Darlehen von etwa 4,8 Millionen Euro sowie etwa 30 Prozent Eigenkapital (etwa 2,2 Millionen Euro) abgedeckt werden.


Im vorliegenden Dossier wurden die Gesellschaftsform, die Finanzierung und das Finanzierungsangebote, die Wirtschaftlichkeit sowie die Risiken kurz dargestellt. Eine vorsichtige Schätzung verspricht eine Rendite von 6,8 Prozent vor Steuern. Während des Vortrags wurden immer wieder kritische Fragen von Seiten der Gemeinderäte gestellt. Sowohl Bürgermeister Liebst als auch Bernd Beck sprachen sich für eine Beteiligung an der Abfallbiogasanlage Herbstadt aus. Auch die übrigen Gemeinderäte standen der geplanten Anlage positiv gegenüber. Über die Höhe der Einlage wurde abgestimmt. Mit elf Stimmen wurde eine Beteiligung mit zehn Anteilen, sprich 10 000 Euro, angenommen.

Vergeben wurden die Abbrucharbeiten in der Brunngasse 3 in Mittelstreu. Im Zuge der Dorferneuerung hat die Gemeinde das Grundstück erworben. Das ehemalige Wohnhaus mit Stall sowie die Scheune sind stark einsturzgefährdet beziehungsweise bereits teilweise eingefallen. Zu einem Ortstermin waren sechs Firmen eingeladen worden. Allerdings nahmen nur zwei Bewerber daran teil. Den Zuschlag erhielt die Firma Bieber aus Oberstreu zum einem Preis von rund 17 300 Euro.

Gute Nachrichten gab es bezüglich der energetischen Sanierung und des barrierefreien Umbaus an der Mehrzweckhalle in Oberstreu. Hier hatte sich die Gemeinde Oberstreu um eine Förderung im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP) der Bundesregierung beworben und wurde ausgewählt. Bei einer groben Kostenschätzung von etwa 187 000 Euro wurde eine 90-prozentige Förderung in Aussicht gestellt. Der Kosten- und Finanzierungsplan wird von Architekt Dominik Wukowojac (Mellrichstadt) erstellt.

Keine Einwände hatten die Gemeinderäte gegen die Änderung des Eingangsvordachs am Wohnhaus von Karl-Heinz Diemer in Mittelstreu. Ebenfalls ohne Gegenstimme wurde dem Antrag von Martin Geis (geplante Wohnraumerweiterung mit Balkon über der vorhandenen Garage) stattgegeben.