Oberstreu
Datum: 07.03.2016
Status: Einladung
Sitzungsort: Rathaus Oberstreu
Gremium: Gemeinderat Oberstreu
Körperschaft: 03 - Oberstreu
Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr
TOP-Nummer Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 25.01.2016
2 Bauvorhaben Angelsportverein Oberstreu - Errichtung von Gebäuden am Grafenbergteich
3 Einrichtung WLAN-Hotspots im Rahmen der Initiative BayernWLAN des Staatsministeriums
4 Erteilung einer wasserrechtlichen Bewilligung zum Zutagefördern und Ableiten von Grundwasser für die Lochmühlquelle, die Wörthquelle und die Mittelmühlquelle durch den Wasserzweckverband Mellrichstädter Gruppe - Stellungnahme der Gemeinde Oberstreu
5 Mannschaftstransportwagen (MTW) Freiwillige Feuerwehr Mittelstreu - Auftragsvergabe
6 Anfragen und Bekanntgaben
Ergebnisse:
Obwohl sich die öffentliche Tagesordnung recht übersichtlich gestaltete, zogen sich einige Themen bei der Gemeinderatssitzung in Oberstreu am vergangenen Montag in die Länge. Zunächst wurde das Bauvorhaben des Angelsportvereins (ASV) Oberstreu behandelt.
Auf dem Vereinsgelände am Grafenberteich stehen seit Jahren ein Bauwagen mit Überdachung sowie ein Container zur Unterbringung allerlei Gerätschaften. Auch ein stationärer Grill wurde errichtet. Diese wurden nun als „Schwarzbau“ moniert, so dass die Einholung einer Genehmigung für die Gebäude notwendig wurde. Der Gemeinderat stimmte der Errichtung der Gebäude nachträglich ohne Einwände zu.
Weiteres Thema waren die flächendeckenden kostenfreien WLAN-Hotspots in Bayern, die Staatsminister Söder bis 2020 umsetzen möchte. Pro Kommune wird die Hardware für zwei Hotspots bereitgestellt und die Kosten von je 1000 Euro übernommen.
WLAN-Hotspots
Die monatlichen Bereitstellungsgebühren von etwa 60 Euro pro WLAN-Einheit trägt dann die Gemeinde. Mögliche Stationen in den beiden Ortsteilen wären das Rathaus in Oberstreu sowie die Alte Schule am „Plue“ in Mittelstreu. Innerhalb des Gremiums wurde diskutiert, ob man die Installation im Rahmen der Dorferneuerung mit bewerkstelligen könnte. Bis diese Maßnahmen abgeschlossen sind, könne es jedoch noch einige Jahre dauern.
Bürgermeister Matthias Liebst sowie einige Gemeinderäte sprachen sich dafür aus, sich jetzt schon an der „Initiative Bayern-WLAN“ zu beteiligen. Überall werde die Belebung der Gemeindezentren gewünscht. Die WLAN-Hotspots tragen dazu bei, die Ortsmitten attraktiver zu gestalten. Außerdem werden die Gelder für die Einrichtung zum jetzigen Zeitpunkt zur Verfügung gestellt. Ende März werden die Rahmenverträge geschlossen. Bis dahin sollen weitere Details zu den Verträgen noch geklärt werden. Das Gremium stimmte bei zwei Gegenstimmen für die Teilnahme an der Initiative BayernWLAN.
Auf ihren neuen Mannschaftstransportwagen (MTW) darf sich die Feuerwehr Mittelstreu freuen. Dieser wurde vom Gemeinderat bereits bewilligt. Trotzdem sorgte die Auftragsvergabe nochmals für rege Diskussion. Inzwischen sind zwei Angebote für einen Ford Transit mit dazugehörigem Fahrzeugausbau eingegangen. Mit einer Gegenstimme beschloss der Gemeinderat die Fahrzeugbestellung.
Für die Lieferung des Ford Transit bekam die Firma Gaul & Klamt in Bad Neustadt den Zuschlag zu einem Preis von rund 29 300 Euro. Der notwendige Fahrzeugausbau wird von der Firma Frey in Nüdlingen für etwa 10 600 Euro durchgeführt. Bei einer Gesamtsumme von fast 40 000 Euro wird der MTW mit 13 100 Euro bezuschusst. Aus dem Verkauf des alten, ausgebrannten Fahrzeugs und der Versicherungsrückerstattung kam ein Betrag von 3200 Euro zusammen. Die Feuerwehr Mittelstreu schießt zur Fahrzeugausstattung ebenfalls 1500 Euro zu. Somit hat die Gemeinde einen Eigenanteil von 22 100 Euro zu tragen.
Der Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr Oberstreu hat auch schon 30 Jahre auf dem Buckel und verfügt nur über sechs Plätze. Das Gremium entschied, den neuen MTW der Mittelstreuer Feuerwehr bei Bedarf auch den Kameraden der Oberstreuer Wehr zur Verfügung zu stellen.
Als Abkürzung benutzt
Zusätzlich in den öffentlichen Teil aufgenommen wurde die beantragte Sperrung des Fußweges im Baugebiet am Weinberg. Mit dem Lückenschluss am Kolmberg wurde zwischen den Straßen Dorfblick und Kolmberg ein Fußgängerweg errichtet. Allerdings wird er zunehmend auch von Fahrzeugen als Abkürzung genutzt. Um dem Einhalt zu gewähren, wurde die Anbringung von Absperrpfosten beschlossen.
Vom Wasserzweckverband (WZV) Mellrichstadt wurde eine wasserrechtliche Bewilligung zum Ableiten von Grundwasser aus den drei Mittelstreuer Quellen beantragt, da die alte Genehmigung ausgelaufen ist. Dies wurde von den Räten durchgewunken. Zum Ende des öffentlichen Teils informierte das Ortsoberhaupt die Räte zum Sachstand des Windparks Streu & Saale und stellte den Übersichtsplan mit den zehn Windrädern vor. Außerdem informierte der Bürgermeister über den geplanten Holzeinschlag an den Steilhängen entlang der Streu von Mittelstreu über Unsleben bis nach Heustreu. Zuletzt wurde der Wald entlang der Streu vor mehr als 20 Jahren gepflegt. Deshalb sei eine Durchforstung dringend notwendig. Zum Einsatz kommt eine relativ neue Technik. Mittels „Traktionswindentechnik“ wird eine Holzerntemaschine an den Steilhängen abgelassen. Die Bevölkerung wird darum gebeten, sich nicht im Bereich der Holzarbeiten aufzuhalten.
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