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Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr

TOP-Nummer	Bezeichnung
1	Bauhofsituation in Oberstreu
2	Genehmigung des öffentlichen Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 07.03.2016
3	Grundstücksgeschäft Gemeinde Oberstreu - Kath. Kirchenstiftung Oberstreu - formell noch einmal zu bestätigen
4	Beschaffung von Digitalfunkgeräten für die Feuerwehren
5	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.01.2016
6	Feststellung der Jahresrechnung HJ 2014
7	Entlastung der Jahresrechnung HJ 2014
8	Erläuterung der Straßenausbaubeiträge
9	Behandlung der Anträge aus der Bürgerversammlung
10	Antrag von Sebastian Schirber zum Parken in der Mellrichstädter Straße
11	Anfragen und Bekanntgaben
	Ergebnisse
Zu einem Außentermin hatte Bürgermeister Matthias Liebst die Oberstreuer Gemeinderäte bei der Sitzung am vergangenen Montag eingeladen. Zunächst wurden die gemeindlichen Bauhoförtlichkeiten in Mittel- und Oberstreu besichtigt. Da im Zuge der Dorferneuerung in Oberstreu der Sozialraum wegfallen könnte, wollte man sich bei Zeiten ein Bild von den vorhandenen Möglichkeiten machen. Erste Station war die ehemalige Bullenscheune am Friedhof in Mittelstreu. Erbaut wurde sie nach dem Zweiten Weltkrieg und war Stall für die dörfliche Vatertierhaltung (Bulle, Eber und Ziegenbock). Heute dient sie den Gemeindearbeitern hauptsächlich als Lagerhalle. Hier werden im Winter die Bänke und im Sommer die Streugutkästen eingelagert. Sozialräume in der Dreschhalle? Weiter ging es zur ehemaligen Dreschhalle an der Ecke Bahrastraße/Loheweg, die ebenfalls nach dem Zweiten Weltkrieg erbaut wurde. Dort stehen die Gemeindefahrzeuge unter, außerdem dient sie als Streusalzlager. Mit einigen baulichen Maßnahmen könnten hier gegebenenfalls entsprechende Sozialräume für die Gemeindearbeiter geschaffen werden. Um das Gebäude auf Vordermann zu bringen, wäre die Zuleitung von Wasser- und Kanalanschluss, die Anbringung von Rolltoren sowie die Befestigung des Platzes rund um die Halle zu planen. Zum Schluss wurde das ehemalige Feuerwehrgerätehaus im Oberstreuer Rathaus besichtigt. Dieser Raum ist notdürftig beheizbar und dient ebenfalls als Lagerraum und Werkstatt. Beschlüsse für eventuelle Baumaßnahmen wurden bei der Sitzung nicht gefasst. Mit der Besichtigung sollten sich die Gemeindevertreter lediglich ein Bild von der jetzigen Bauhofsituation in der Gemeinde machen. Im Sitzungssaal angekommen, wurden die weiteren Punkte der Tagesordnung abgearbeitet. Formell bestätigt wurde ein Grundstücksgeschäft der Gemeinde mit der Katholischen Kirchenstiftung Oberstreu. Der Gemeinde wurde ein Grundstück im Bereich des Kirchplatzes überschrieben, damit die Grundstücksfragen bei der Umgestaltung im Zuge der Dorferneuerung geklärt sind. Das Gremium gab grünes Licht für die erforderliche Anschaffung von Digitalfunkgeräten für die Feuerwehren Oberstreu und Mittelstreu. Kostenpunkt: rund 8500 Euro. Hier wurde bereits ein Rahmenvertrag vom Bezirksfeuerwehrverband ausgehandelt. Der von der Regierung in Aussicht gestellte Zuschuss beträgt maximal 85 Prozent. Des Weiteren kostet der Einbau der Geräte knapp 3500 Euro, hierfür gibt es keinen Zuschuss. Aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25. Januar wurde ein Beschluss bekannt gegeben. Die Gemeinde Oberstreu beteiligt sich an den Kosten für den Austausch der Kühlanlage in der Mehrzweckhalle Oberstreu. Bezüglich der LED-Umstellung in beiden Ortschaften teilte das Gemeindeoberhaupt mit, dass der Förderantrag für Mittelstreu vergangene Woche gestellt worden sei. Da in Oberstreu noch einige Punkte geklärt werden müssen, sei hier die Antragsstellung für Herbst vorgesehen. In der Sitzung vom Januar wurde auch angeregt, die bestehende Straßenausbausatzung der Gemeinde Oberstreu zu erläutern. Über das sehr komplexe Thema referierte Christian Roßhirt, Leiter des Bauamts der VG Mellrichstadt. Neben den allgemeinen Regelungen sprach er auch die Regelung zur prozentualen Verteilung für die jeweiligen Grundstückseigentümer an. Aufgearbeitet wurden auch die Anträge aus der Bürgerversammlung vom 16. März in Mittelstreu. Angegangen werden in nächster Zeit etwa die angesprochenen Schäden an der Hochwassermauer in Oberstreu. Dem Gremium lag ein Antrag von Sebastian Schirber aus Oberstreu vor, der die geplante Kennzeichnung von Parkflächen sowie Halteverbotszonen in der Mellrichstädter Straße in Oberstreu betrifft. Er bat um die Zuweisung von zwei Parkplätzen vor seinem Anwesen. Die Mitglieder des Gemeinderates lehnten den Antrag ab. Die Parkflächen werden nicht zeitlich befristet sein und können von jedermann genutzt werden. Die Gemeinde hält weiterhin an der vorgesehenen Verkehrsregelung fest. Fass ohne Boden Bernd Beck sprach das alte Thema „Ziegelhütte“ in Oberstreu an. Im Zuge der Einrichtung der „Unechten Einbahnstraße“ werde nun die Kreuzstraße höher frequentiert. Allerdings sei die Parksituation hier teilweise katastrophal und es sei schon mehrfach zu Beschwerden gekommen. „Die Ziegelhütte entwickelt sich zu einem Fass ohne Boden“, so der Kommentar eines Gemeinderatsmitglieds. Bürgermeister Liebst informiert darüber, dass er bereits mit den Anliegern bezüglich der Parkproblematik gesprochen habe, um die Situation zu verbessern. Leider habe man hier keine Möglichkeit, dies zu reglementieren. Uto Ziegler wies auf den teils morschen Holzbelag auf der Brücke zum alten Wasserwerk in Mittelstreu hin. Bürgermeister Liebst versprach, ein entsprechendes Angebot für die Erneuerung der Bretter für die Brücke zum Wasserwerk sowie der Mühlgrabenbrücke einzuholen.