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Datum: 13.06.2016 Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr
Ergebnisse: Viele Investitionen und große Projekte Gemeinderat Oberstreu verabschiedete den Haushaltsplan für 2016 - Wasser- und Kanalgebühren bleiben unverändert Oberstreu. (ps) Unverändert bleiben die Wasser- und Kanalgebühren in der Gemeinde Oberstreu. Zwar wurde in der Gemeinderatssitzung vom November 2015 von %TGKämmerin Annette Goldbach eine Gebührenerhöhung empfohlen. Bei der Haushaltsplanung für das Jahr 2016 konnte sie jedoch Entwarnung geben. In der Gemeinderatssitzung teilte sie mit, dass die Gebühren für Wasser und Kanal kostendeckend seien und deshalb wie seit 2014 unverändert bleiben. Goldbach erläuterte dem Gremium ausführlich das gesamte Zahlenwerk des Gemeindeetats. Der Verwaltungshaushalt beläuft sich auf 2.431.100 Euro und liegt knapp 190.000 Euro unter dem Vorjahresansatz. Der Vermögenshaushalt beträgt 735.900 Euro und fällt im Vergleich zum Vorjahr um 45.000 Euro ebenfalls geringer aus. Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind mit 100.000 Euro angesetzt (Vorjahr: 150.000 Euro). Dem gegenüber steigt die Einkommensteuerbeteiligung um rund 42.000 Euro auf 710.000 Euro. Die Schlüsselzuweisung erhöht sich von 533.300 Euro im Vorjahr auf 547.900 Euro. Der Kreisumlagesatz wurde von 49,4 Prozent auf 48 Prozent gesenkt. Für die Gemeinde Oberstreu erhöht sich allerdings die Umlage von 574.800 Euro im Jahr 2015 auf 594.400 Euro im Haushaltsjahr 2016. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt liegt mit rund 230.000 Euro um 87.500 Euro unter dem Ansatz des Vorjahres. Nach Abzug der Tilgungsleistungen in Höhe von 35.000 Euro verbleibt eine freie Finanzspanne für mögliche Investitionen von gut 195.000 Euro. Die Allgemeine Rücklage der Gemeinde Oberstreu wird voraussichtlich zum Jahresende 2.030.400 Euro betragen. Hinzu kommt ein • Bausparguthaben, das zum Ende des Jahres rund 518.000 Euro betragen wird. Somit ergibt sich ein Gesamtstand der Rücklagen von rund 2,5 Millionen Euro. Wesentliche Ausgaben im Bereich des Verwaltungshaushaltes sind die Personalkosten mit 212.000 Euro. Der laufende Aufwand für die Grundschule beträgt 45.100 Euro. Bei derzeit 40 Schülern an der Grundschule, 25 aus Oberstreu und 15 aus Mittelstreu, beträgt die Umlage pro Kind 127,50 Euro. Die Abgaben an den Schulverband Mittelschule Mellrichstadt belaufen sich auf 24.700 Euro, dies sind bei 26 Schülern rund 950 Euro pro Kopf. Der zweigruppige Kindergarten in Oberstreu erhält einen Zuschuss in Höhe von 108.000 Euro, der eingruppige Kindergarten Mittelstreu einen Zuschuss in Höhe von 126.000 Euro. Des Weiteren sind fast 40.000 Euro an Gastkindergartenbeiträge zu entrichten. Diese Gebühren sind fällig, wenn Kinder aus der Gemeinde Oberstreu andere Kindergärten besuchen. Auf der Einnahmetiseite ist der staatliche Zuschuss für die Kindergärten in Höhe von rund 150.000 Euro zu verbuchen. Positiv zu bewerten sei laut Bürgermeister Liebst, das der St. Urbanusverein Mitteistreu, Trägerverein des Kindergartens Mittelstreu, aufgrund der guten Kassenlage im vergangenen Jahr eine Rückzahlung ein Höhe von 10.000 Euro für einen früheren Defizitausgleich geleistet hat. Insgesamt liegt der von der Gemeinde zu zahlende Anteil an beide Kindergärten bei 125,200 Euro Die Unterhaltung der Feuerwehren ist eine Pflichtaufgabe der Kommunen. Für die Unterhaltung der Feuerwehrfahrzeuge sind 4.500 Euro veranschlagt, für Dienst und Schutzkleidung 6.300 Euro. Die Jugendarbeit innerhalb der Wehren sollen stärker gefördert werden. Dies lässt sich die Gemeinde 1.000 Euro kos ten. Insgesamt schließt der Unterabschnitt Feuerwehr mit einem Defizit von 27.400 Euro. Der Bereich Abwasser schließt voraussichtlich zum Jahresende mit einem Überschuss in Höhe von 48.500 Euro. Dieser Überschuss wird einer Sonderrücklage Kanal zugeführt werden. - Im Vermögenshaushalt 2016 sind einige herausragende Maßnahmen veranschlagt. Die Anschaffung des erforderlichen Digitalfunkes für beide Wehren schlagen mit rund 16.000 Euro zu Buche. Die FF'W Mittelstreu bekommt einen neuen Mannschaftstransportwagen für 40.000 Euro. Etwa 50.000 Euro Planungskosten sind im Zuge der Dorferneuerung Oberstreu eingeplant. Des Weiteren soll heuer noch der Wasserspielplatz in Oberstreu in Angriff genommen werden. Hierfür wurden 40.000 Euro angesetzt. Die geplanten Kosten für die Dorferneuerung in Mittelstreu belaufen sich auf 25.000 Euro für das Wassertretbecken an der Streu, rund - 9.000 Euro für die Umgestaltung des Plue sowie 25.000 Euro für den Abriss des Gebäudes in der Brunngasse. Für den im vergangenen Jahr durchgeführten Lückenschluss im Baugebiet „Am Kolmberg" in Oberstreu ist die Schlussrechnung mii 80.000 Euro berechnet. Dem gegenüber stehen voraussichtliche Einnahmen aus einem Bauplatzverkaul von rund 39.000 Euro. Für den geplanten neuen Grünabfallplatz in Oberstreu sind Baukosten von 40.000 Euro vorgesehen. Der Landkreis bezuschusst das Bauvorhaben mit max. 9.000 Euro. Hergerichtet werden soll auch der Bauhof der Gemeinde. Hier sind 30.000 Euro eingeplant. Für die Umrüstung auf LED werden anteilige Kosten von 35.000 Euro angesetzt. Für die weitere Breitbanderschließung für den Bereich Mittelstreu-Riethe sind 56.700 Euro kalkuliert. Eine Neuverschuldung ist für das Haushaltsjahr 2016 nicht vorgesehen. Erst zu Beginn der Dorferneuerungsmaßnahme ist mit der Zuteilung des Bausparvertrages eine Kreditaufnahme geplant. Die Schuldenlast der Gemeinde wird zum Stand 31. Dezember 2016 rund 125.000 Euro betragen. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung für die Einwohner von Ober- und Mittelstreu von 81,77 Euro. Der Gemeinderat beschloss den Haushaltsplan für 2016 einstimmig. Ebenfalls genehmigte er den Stellenplan sowie den Finanzplan 2017 bis 2019. |
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