| Oberstreu: Friedhofsgebühren steigen deutlich Die Aufbaufläche der Leichenhalle im Friedhof Oberstreu soll komplett mit Granit belegt werden. Zu Diskussionen im Gemeinderat führten die neu festgelegten Friedhofsgebühren. Über die Erhöhung der Benutzungsgebühren für die Bestattungseinrichtungen der Gemeinde diskutierten die Bürgervertreter in Oberstreu in der Sitzung am Mittwochabend. Das Landratsamt hatte die Gemeinde darauf hingewiesen, dass die Friedhofsgebühren neu kalkuliert werden und möglichst kostendeckend festgesetzt werden müssen, informierte Bürgermeister Matthias Liebst. Zum Vergleich lagen die derzeitigen, die kalkulierten und die von der Verwaltung vorgeschlagenen Gebührensätze auf dem Tisch. Beispielsweise werden für eine Grabstelle in einem Reihengrab, Nutzungsrecht 25 Jahre, derzeit 100 Euro berechnet, laut Kalkulation müssten 372,30 Euro
erhoben werden. Die Verwaltung hat einen Betrag von 200 Euro vorgeschlagen, der künftig fällig werden soll. Für ein Familiengrab mit zwei Grabstellen, Nutzungsrecht 25 Jahre, das derzeit 180 Euro kostet, müssten laut Kalkulation 651,53 Euro berechnet werden, vorgeschlagen wurden 400 Euro. Grabstellenverlängerungen werden teurer Für ein Urnenerdgrab (ohne Fundament, Platte und Umrandung), bis zwei Grabstellen, Nutzungsrecht 15 Jahre, werden derzeit 100 Euro fällig. Kalkuliert hat die Verwaltung 335,07 Euro, um kostendeckend zu arbeiten, vorgeschlagen wurden 300 Euro. Die jährliche Friedhofsunterhaltungsgebühr je Grab soll von 18 auf 20 Euro angehoben werden, die Benutzung der Leichen- und Aussegnungshalle von 30 auf 60 Euro, legte Kämmerin Janine Schauk die von der Verwaltung vorgeschlagenen Gebührenanpassungen vor. Die Gebührenerhöhung würde nur für zukünftige Bestattungen und für Grabstellenverlängerungen gelten, so der Bürgermeister. Die Liegezeit könne in Fünf-Jahres-Schritten
verlängert werden. In der Folge entstand eine rege Diskussion zu den geplanten Anhebungen, wobei die Kämmerin darauf hinwies, dass aktuell nur Defizite erwirtschaftet würden, die zu Lasten der Gemeinde gehen. Was fließt in die Kalkulation ein? Die Gebühren waren in Oberstreu letztmalig 2009 erhöht worden, informierte die Verwaltung. Thomas Streit fand eine Anpassung richtig, hielt jedoch eine Erhöhung von 100 Prozent für zu hoch. Er war dafür, die Gebühren moderat anzuheben und wollte wissen, wie die Kalkulation zustande gekommen ist. In die Kalkulation würden sämtliche Ausgaben fließen, die für den Friedhof anfallen, informierte Janine Schauk. Hierzu sagte Thomas Streit, dass der Friedhof Oberstreu in einem katastrophalen Zustand sei und wollte wissen, was in den letzten Jahren an Aufwand betrieben worden sei. Bürgermeister Liebst sagte dazu, dass auf, dass die Gemeinde nach Kommunalrecht zu handeln und jede Kostenstelle kostendeckend zu betreiben habe. Er brachte Beispiele, die
belegten, dass in anderen Gemeinden weitaus höhere Gebühren anfallen. In Bischofsheim etwa sei ein Einzelgrab von 210 auf 1212,50 Euro erhöht worden, ein Doppelgrab von 330 auf 2725 Euro und ein Urnenerdgrab von 150 auf 1020 Euro. Vergleich mit den Nachbargemeinden Im Vergleich mit Nachbargemeinden im Landkreis sei die Erhöhung moderat, machte Liebst deutlich. Mit der Sanierung der Leichenhalle und der Elektrifizierung der Glocke kämen zudem erhebliche Kosten auf die Gemeinde zu. Diese Kosten seien durch die Gebühren nicht ganz abgedeckt. Berthold Ledermann sah es als Fehler an, dass nicht in jährlichen kleinen Schritten angepasst wurde. Bei jeder Haushaltsberatung wurde auf die Anpassung hingewiesen, es wurde aber seitens der Gemeinde immer abgelehnt, rief Liebst in Erinnerung. Mit 8 zu 5 Stimmen votierte der Gemeinderat schließlich für die Erhöhung, wie von der Verwaltung vorgestellt, mit der Ausnahme, dass die Fundamentpreise in Ober- und Mittelstreu für Einzelgräber einheitlich
auf 50 Euro und für Familiengräber auf 100 Euro festgelegt werden. Bürgermeister Liebst informierte noch über die Friedhofsbegehung mit Steinmetz Vey. Die Aufbaufläche der Leichenhalle außen soll komplett mit Granit belegt werden, Materialproben wurden bereits bestellt. Oberstreu: Diskussionen um Bauantrag für Lagerhalle In der Gemeinderatssitzung vom 20. November 2019 in Oberstreu wurde der stellvertretende Bürgermeister Michael Türk als stellvertretender Gemeindewahlleiter bestellt. Nachdem er aber bei der Aufstellungsversammlung der Wählergruppe der CSU/CBO mitgewirkt hat, darf er dieses Amt nicht ausüben, informierte Bürgermeister Matthias Liebst in der jüngsten Sitzung. An seiner Stelle wurde der frühere VG-Geschäftsstellenleiter Peter Schmitt zum stellvertretenden Wahlleiter berufen. Einstimmig fiel die Zustimmung zum Bauvorhaben eines Ehepaares (Anbau eines Wintergartens und eines Freisitzes an das bestehende Wohnhaus und Errichtung eines Carports in Mittelstreu) aus. Die
notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wurden erteilt. Dem Vorhaben eines weiteren Paares in Mittelstreu wurde bereits in der Sitzung vom 18.12.2019 zugestimmt. Nachträglich war die Befreiung hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze mit dem Carport und dem Nebengebäude erforderlich, die ebenso erteilt wurde. 50 Meter lange Halle geplant Längeren Diskussionsstoff bot das Bauvorhaben einer Immobilien GmbH zum Neubau einer Lagerhalle für Maschinen und Material In der Au in Oberstreu. Die geplante Halle hat eine Länge von 50,15 Meter, eine Breite von 19,18 Meter und eine gewerbliche Nutzfläche von 922,37 Quadratmetern. Das geplante Vorhaben ist im rechtskräftigen Flächennutzungsplan als Ackerland ohne bauliche Nutzung dargestellt und liegt nicht im Geltungsbereich eines rechtskräftigen Bebauungsplans. Thomas Streit stellte die Frage, ob nicht im Bereich der Gärten dort ein Konzept für ein kleines Gewerbegebiet entwickelt werden könnte, allerdings befindet
sich dort alles in Privatbesitz. Berthold Ledermann befürchtet, dass der Bau eine große Verschandelung der Ortsansicht von Süden her darstellen würde und schlug vor, das Dach zu drehen, damit die kleinere Fassade nach Süden zeigt. Mit 7:6 Stimmen wurde das Vorhaben abgelehnt. Die Gemeinde empfiehlt dem Bauwerber, die Dachneigung umzukehren, um die Ansicht von Süden her zu verbessern. Damit könnte er das Dach auch für eine Photovoltaikanlage nutzen. Mit dem Landratsamt ist noch Planungsrecht zu schaffen, weil das geplante Vorhaben im Außenbereich liegt. Bernd Beck regte an, das Laub und den Grasbewuchs an der Panzerstraße zu entfernen, was von Bürgermeister Liebst zugesagt wurde. Blühstreifen wird es in diesem Jahr auch wieder geben, und auch der Spielplatz Holzweg soll modelliert werden. |
