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Datum: 01.04.2020
Status: Einladung Öffentliche Sitzung, 20:00 Uhr
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ERGEBNISSE Wohnanlage ist zwar schon älter, aber noch wirtschaftlich Das Haus Beethovenweg 18 der Gemeinde Oberstreu in Mellrichstadt lässt sich trotz einiger Investitionen noch wirtschaftlich betreiben, stellte Bürgermeister Liebst in der Gemeinderatssitzung fest . Wohl den Gemeinden, die in diesen Zeiten mit einer Mehrzweckhalle einen Raum zur Verfügung haben, in dem die Gemeinderäte im gebotenen Abstand tagen können. Bürgermeister Matthias Liebst begrüßte am Mittwochabend „im Krisenmodus“ in der Oberstreu er Mehrzweckhalle das Gremium und einige Besucher zur Gemeinderatssitzung, zu denen der künftige Bürgermeister Stefan Kießner und einige neu gewählte Gemeinderatsmitglieder als Zuschauer zählten. Alles, was relevant ist, solle und müsse stattfinden, damit die Verwaltungen handlungsfähig bleiben, so sei es mit dem Ministerium abgesprochen. Eine formlose Bauvoranfrage betraf das Bauvorhaben eines Ehepaares zum Neubau einer Garage mit Abstellplatz Am Dorfblick 12 in Oberstreu und beleuchtete abstandsrechtliche Aspekte. Grundsätzlich bestanden seitens der Gemeinde keine Einwendungen gegen das geplante Vorhaben. Einer Abweichung von den abstandsrechtlichen Regelungen wurde jedoch nicht zugestimmt und eine Abstandsflächenübernahme nicht in Aussicht gestellt. Daher wurde empfohlen, das Bauvorhaben drei Meter von der Grenze entfernt zu verwirklichen. Gemeinde gewährt dem ASV Oberstreu Zuschuss für Sanierung Gegen den geplanten Scheunenumbau mit Dachverlängerung in der Brückenstraße 6 in Oberstreu zur überwiegenden Nutzung als Lagerfläche gab es keine Einwendungen. Der ASV Oberstreu hatte um einen Zuschuss für die Hütte am Grafenbergteich gestellt, die in den vergangenen zwei Jahren mit über 2000 Stunden Eigenleistungen errichtet wurde und die als Unterstellmöglichkeit für verschiedene Gerätschaften dient. Ausgaben von 17 000 Euro Materialkosten können belegt werden. Einstimmig war das Gremium dafür, einen Zuschuss von 3400 Euro, das entspricht der Bezuschussung vergleichbarer Maßnahmen örtlicher Vereine mit 20 Prozent, dem ASV zu gewähren. Ein Investor plant im Bereich Mittelstreu-Bahra eine Fotovoltaikanlage. Betroffen sind nach vorläufiger Planung Grundstücke in der Gemarkung Mittelstreu mit einer Gesamtfläche von 10,77 Hektar. Zur Verwirklichung des Vorhabens muss der Flächennutzungsplan geändert und ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Weil Bürger meister Liebst wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen war, übernahm Gemeinderat Bernd Beck zu diesem Punkt die Leitung der Sitzung. Einstimmig beschloss das Gremium unter Ausschluss von Bürgermeister Liebst, das notwendige Bauleitverfahren einzuleiten. Lob erhielt der Bauhof Oberstreu dafür, dass eine Ecke des Friedhofs Oberstreu ordentlich hergerichtet wurde. Nachdem in der Sitzung am 29. Januar über die Anpassung der Benutzungsgebühren für die Bestattungseinrichtungen beraten worden war, hat die Verwaltung die Satzungsänderung ausgearbeitet und empfiehlt, die Satzung zum 1. Mai und aus abrechnungstechnischen Gründen die Friedhofsunterhaltungsgebühr erst zum 1. Januar 2021 in Kraft treten zu lassen. Dem folgte das Gremium bei einer Gegenstimme. Thomas Streit hatte Lob für die Gemeindearbeiter, die auf dem Friedhof alles ordentlich umgesetzt hätten, wie vom Gemeinderat beschlossen. Baugenossenschaft legte Jahresrechnungen vor Bürgermeister Liebst informierte über den Start der bayerischen Gigabitrichtlinie. Seit 2. März können die bayerischen Gemeinden in ein Förderverfahren einsteigen und künftig den Glasfaserausbau auch in Gebieten vorantreiben, die zwar bereits mit mind. 30 Mbit/s versorgt sind, aber noch nicht über eine gigabitfähige Infrastruktur verfügen. Die Gemeinde sei schon im Förderverfahren, die Übertragungsgeschwindigkeit sei durch Errichtung von DSL-Stationen schon deutlich beschleunigt worden. Die Baugenossenschaft hat die Jahresrechnungen 2017 bis 2019 für das gemeindeeigene 16-Familienwohnhaus im Beethovenweg 18 in Mellrichstadt vorgelegt. 2017 schloss mit einem Minus von 7660 Euro ab, da die Aufzugsanlage mit einem Gesamtaufwand von rund 30 500 Euro modernisiert wurde. 2018 war ein Plus von 18 900 Euro zu verzeichnen und 2019 wiederum einem Minus von etwa 50 600 Euro. Es fielen Kosten für die Sanierung der Trinkwasseranlage in Höhe von rund 46 000 und die Instandsetzung des Aufzuges in Höhe von 13 000 Euro an. Trotz der Investitionen weisen die Konten, die für das Haus geführt werden, ein Vermögen von 94 000 Euro auf. Im Jahr würden Mieteinnahmen in Höhe von 85 000 Euro erwirtschaftet, die umlegbaren Betriebskosten würden bei 30 000 Euro liegen. Das Haus sei nach wie vor wirtschaftlich, sei aber in die Jahre gekommen, stellte Bürgermeister Liebst fest und teilte mit, dass die Gemeinde Oberstreu zu den sieben ausgewählten Gemeinden in Unterfranken für die Beteiligung am kostenlosen Energiecoaching gehört. |
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